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Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Lothar Bisky, Eva Bulling-Schröter, Dagmar Enkelmann, Diana Golze, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, Barbara Höll, Katja Kipping, Monika Knoche, Jan Korte, Katrin Kunert, Michael Leutert, Gesine Lötzsch, Kersten Steinke, Bodo Ramelow, Elke Reinke, Ilja Seifert, Petra Sitte, Frank Spieth, Kirsten Tackmann,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/8807

Für die Sanierung der Braunkohle-Altlasten in Ostdeutschland stellen Bund und Länder in den nächsten fünf Jahren über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Wir wollen u.a. wissen, wie sich diese erheblichen Haushaltsmittel pro Jahr auf Bund und Länder aufschlüsseln, welche Arbeitsmarkteffekte die Sanierung nach sicht zieht und in welchem Umfang der Bund bereit ist, nach 2012 weitere finanzielle Mittel bereitzustellen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/08969 vor. Antwort als PDF herunterladen