Deutschen Antifaschisten wurde am 15. März 2016 die Einreise nach Lettland verweigert. Die lettischen Behörden hatten sie auf eine Liste unerwünschter Personen gesetzt, um sie an der Teilnahme an Protesten gegen den jährlichen Waffen-SS-Gedenkmarsch zu hindern. DIE LINKE sieht hierein eine gravierende Verletzung demokratischer Rechte und eine skandalöse Unterstützung für ewiggestrige SS-Glorifizierer.

Freiheitsbeschränkungen und Grundrechtsentzug für deutsche Staatsbürger in Lettland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Sevim Dagdelen,
Jan Korte,
Katrin Kunert,
Petra Pau,
Harald Petzold,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/8178
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08503 vor.