Nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf darf das Verteidigungsministerium bewaffnungsfähige Drohnen des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries beschaffen. Hauptauftragnehmer ist der Airbus-Konzern. Für die konkrete Bewaffnung hat die Bundesregierung jedoch eine Regierungsvereinbarung mit Israel geschlossen. Entsprechende Schritte unter Beteiligung von Herstellern könnten nun beginnen. Soweit bekannt würden unter anderem israelische Luft-Boden-Raketen genutzt.

Geplante Bewaffnung der in Israel stationierten deutschen Kampfdrohnen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Alexander S. Neu,
Annette Groth,
Christine Buchholz,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Kathrin Vogler,
Kersten Steinke,
Niema Movassat,
Ulla Jelpke,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/12738
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13086 vor.