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Geplante Bewaffnung der in Israel stationierten deutschen Kampfdrohnen

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Alexander S. Neu, Annette Groth, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Inge Höger, Kathrin Vogler, Kersten Steinke, Niema Movassat, Ulla Jelpke,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/12738

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf darf das Verteidigungsministerium bewaffnungsfähige Drohnen des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries beschaffen. Hauptauftragnehmer ist der Airbus-Konzern. Für die konkrete Bewaffnung hat die Bundesregierung jedoch eine Regierungsvereinbarung mit Israel geschlossen. Entsprechende Schritte unter Beteiligung von Herstellern könnten nun beginnen. Soweit bekannt würden unter anderem israelische Luft-Boden-Raketen genutzt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13086 vor. Antwort als PDF herunterladen