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Geplante Nutzung von EU-Fördermitteln für den Breitbandausbau

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Herbert Behrens, Caren Lay, Ulla Jelpke, Jan Korte, Katrin Kunert, Petra Sitte, Kersten Steinke, Frank Tempel, Halina Wawzyniak, Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/5225

Mit dieser Kleinen Anfrage erkundigt sich die Linksfraktion nach der Verwendung von Europäischen Fördermitteln aus dem „European Fund for Strategic Investments“ (kurz: EFSI) für den Breitbandausbau in Deutschland. Aus Sicht der Linksfraktion sollten die Europäischen Fördermittel für nachhaltige Projekte eingesetzt werden. Der dringend notwendige Breitbandausbau ist eines davon.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/05444 vor. Antwort als PDF herunterladen