Mit dieser Kleinen Anfrage erkundigt sich die Linksfraktion nach der Verwendung von Europäischen Fördermitteln aus dem „European Fund for Strategic Investments“ (kurz: EFSI) für den Breitbandausbau in Deutschland. Aus Sicht der Linksfraktion sollten die Europäischen Fördermittel für nachhaltige Projekte eingesetzt werden. Der dringend notwendige Breitbandausbau ist eines davon.

Geplante Nutzung von EU-Fördermitteln für den Breitbandausbau
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Herbert Behrens,
Caren Lay,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Katrin Kunert,
Petra Sitte,
Kersten Steinke,
Frank Tempel,
Halina Wawzyniak,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/5225
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/05444 vor.