E-Zigaretten erfreuen sich in den letzten Jahren wachsender Beliebtheit. Dabei ist weder bekannt, welche gesundheitlichen Auswirkungen der Gebrauch von E-Zigaretten hat, noch gibt es Klarheit darüber, wie sie rechtlich einzustufen sind und ob die Vorschriften zum Nichtraucherschutz greifen. Die Bundesregierung hat es sowohl unterlassen, für Rechtssicherheit zu sorgen als auch toxikologische Untersuchungen zu veranlassen, um mittelfristig zu einer fundierten Bewertung zu kommen.
Gesundheitliche und rechtliche Bewertung von E-Zigaretten
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Karin Binder,
Matthias W. Birkwald,
Martina Bunge,
Diana Golze,
Jutta Krellmann,
Jens Petermann,
Kathrin Senger-Schäfer,
Petra Sitte,
Frank Tempel,
Kathrin Vogler,
Harald Weinberg,
Jörn Wunderlich,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/8652
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/08772 vor.