Schaffung von Öffentlichkeit und Zugang zu Informationene bezüglich neuen Generationen Zwangsmitteln, die von Bundeswehr und Polizei im In- und Ausland eingestzt werden. Ziel ist es zu verdeutlichen, dass die Bezeichnung »Nicht-Letale Waffen« irreführend und verharmlosend ist, da fast alle diese Zwangsmittel - je nach Umständen und Dosierung - eine tödliche Wirkung entfalten können. Der Begriff »Weniger Letale Waffen« (WLW) ist genauer und soll mit der KA gestärkt werden.
Haltung der Bundesregierung zu so genannten nichtletalen Waffen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Inge Höger,
Monika Knoche,
Norman Paech,
Paul Schäfer,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/9050
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09398 vor.