Der Bundesrechungshof hat im Herbst 2007 angesichts zurückgehender Auslastung von Übungskapazitäten im Bereich Luft-Boden-Schießplätze die Planungen der Bundeswehr zur Schaffung zusätzlicher Übungskapazitäten scharf kritisiert. Trotzdem hält die Bundeswehr an ihren Planungen fest. Mit der Kleinen Anfrage sollen die Hintergründe für diese Haltung erfragt und der vom BRH kritisierte verschwenderische Umgang der Bundeswehr mit Steuermitteln kontrolliert werden.

Haltung der Bundesregierung zur Kritik des Bundesrechnungshofes zum Haushaltsmitteleinsatz im Zusammenhang mit nicht ausgelasteten Übungskapazitäten
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Lothar Bisky,
Dagmar Enkelmann,
Diana Golze,
Inge Höger,
Monika Knoche,
Michael Leutert,
Gesine Lötzsch,
Wolfgang Neskovic,
Paul Schäfer,
Kirsten Tackmann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/8314
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/08650 vor.