Für die Beteiligung eines umstrittenen Ilusi-Staudamms in der Türkei liegt der Regierung von der Züblin AG ein Antrag auf eine Hermes-Bürgschaft vor. DIE LINKE. fragt nach den Kriterien, nach denen dieser Antrag geprüft wird. Ferner will sie wissen, wie die umwelt- und sicherheitspolitischen Folgen des Staudammprojekts eingeschätzt werden.
Hermes-Bürgschaft für das Ilisu-Staudammprojekt
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Hüseyin Aydin,
Heike Hänsel,
Monika Knoche,
Ulla Lötzer,
Norman Paech,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/1639