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Hintergründe des parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens in Brasilien

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Sevim Dagdelen, Diether Dehm, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Alexander S. Neu, Alexander Ulrich,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/9342

Am 12. Mai 2016 beschloss der Senat der Republik Brasilien, gegen die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Rousseff ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten und Rousseff zunächst für maximal 180 Tage von ihrem Amt zu suspendieren. Rousseff und ihre Arbeiterpartei sehen darin einen Staatsstreich. Zahlreiche Regierungen der Region haben den Umsturz verurteilt. Die Linksfraktion fragt: Welchen Standpunkt hat die Bundesregierung zu der Amtsenthebung von Rousseff und wie bewertet sie diese Vorgänge?

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/09456 vor. Antwort als PDF herunterladen