Zu einer glaubwürdigen Menschenrechtspolitik gehört die kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechtsdefiziten im eigenen Land. Die Kleine Anfrage thematisiert aus Anlass des aktuellen Jahresberichts 2010/11 der nationalen Antifolterstelle die Haftsituation in bundesdeutschen Gewahrsamseinrichtungen. Schwerpunkte bilden dabei die humanitären Haftbedingungen, die Situation von chronisch infizierten und drogensüchtigen Häftlingen sowie die Gewalt- und Suizidprävention unter den Gefangenen.

Humanitäre und menschrechtliche Bewertung der Haftbedingungen in Deutschland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Ulla Jelpke,
Harald Koch,
Niema Movassat,
Jens Petermann,
Paul Schäfer,
Frank Tempel,
Alexander Ulrich,
Katrin Werner,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/9382
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/09593 vor.