Zum Hauptinhalt springen

Internationale Polizeiübung „European Union Police Forces Training“ 2010 in Lehnin

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Petra Pau, Christine Buchholz, Annette Groth, Andrej Hunko, Harald Koch, Niema Movassat, Jens Petermann, Halina Wawzyniak,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/1921

Die Militarisierung von Spezialeinsatzkräften der Polizei ist seit einigen Jahren sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene zu beobachten. Ein Ausdruck hiervon ist die internationale Polizeiübung „European Union Police Forces Training (EUPFT)“. Hier übt die Bundespolizei gemeinsam mit paramilitärischen Gendarmeriekräften Fähigkeiten wie ”Aufstandsbekämpfung”.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/02263 vor. Antwort als PDF herunterladen