Der Inhalt des Refromvertrags lässt sich bei bloßer Lektüre nicht ohne weiteres erkennen. Erforderlich ist eine Gegenüberstellung von Vertragstext mit geltenden Verträgen und dem gescheiterten Verfassungsvertrag. Erst die Vorlage eines in die geltenden Verträge eingearbeiteten Texts (konsolidierte Fassung) ermöglicht eine demokratiche Debatte.
Intransparenz beenden - Eine lesbare Fassung des Reformvertrags schaffen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Hüseyin Aydin,
Diether Dehm,
Wolfgang Gehrcke,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Hakkı Keskin,
Monika Knoche,
Michael Leutert,
Norman Paech,
Paul Schäfer,
Kirsten Tackmann,
Alexander Ulrich,
Archiv Linksfraktion -
Antrag -
Drucksache Nr. 16/7446