Einen Schwerpunkt legt die Europäische Union bei ihrem Green Deal Industrial Plan auf eine Ausweitung der IPCEIs (Important Projects of Common European Interests). Doch dürfen aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragestellern die IPCEIs den Subventionswettlauf nicht nach Oben ankurbeln und die Wirtschaftshilfen nur gegen klare Zusagen zum Beschäftigungserhalt oder -aufbau gewährt werden.
IPCEI-Projekte in Deutschland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Alexander Ulrich,
Bernd Riexinger,
Caren Lay,
Christian Görke,
Christian Leye,
Gesine Lötzsch,
Ina Latendorf,
Janine Wissler,
Klaus Ernst,
Pascal Meiser,
Ralph Lenkert,
Sahra Wagenknecht,
Susanne Hennig-Wellsow,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/6525
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/6739 vor.