Die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr leidet auch daran, dass zu wenig Expertise sowie zu wenig Wehrdisziplinaranwälte vorhanden sind. Es steht zu befürchten, dass etliche Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund gar nicht als solche erkannt werden und dass rechtsextreme Netzwerke unentdeckt bleiben. DIE LINKE erwartet nähere Angaben zu den einschlägigen Kapazitäten der Bundeswehr, insbesondere zu einer angekündigten Umstellung der Arbeit des MAD.

Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
André Hahn,
Andrej Hunko,
Diether Dehm,
Friedrich Straetmanns,
Gökay Akbulut,
Heike Hänsel,
Kersten Steinke,
Kirsten Tackmann,
Martina Renner,
Matthias Höhn,
Niema Movassat,
Petra Pau,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/16706
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/17075 vor.