Im Koalitionsvertrag ist die Entwicklung eines Klimageldes als „sozialen Kompensationsmechanismus“ für die CO2-Bepreisung angekündigt. Passiert ist bisher nichts. Gleichwohl begann 2021 die CO2-Bepreisung von Heizöl, Erdgas, Benzin und Diesel. Wie steht es also um die Pläne zum angekündigte Klimageld?
Klimageld
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Bernd Riexinger,
Alexander Ulrich,
Christian Görke,
Caren Lay,
Christian Leye,
Gesine Lötzsch,
Ina Latendorf,
Janine Wissler,
Klaus Ernst,
Pascal Meiser,
Ralph Lenkert,
Sahra Wagenknecht,
Susanne Hennig-Wellsow,
Thomas Lutze,
Victor Perli,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/6685
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/6931 vor.