Gegenstand sind die seit etwa 17 Jahren entwickelten Kooperationsgremien im polizeilich-geheimdienstlichen Dunkelfeld. Ziel ist es, dieses Dunkelfeld zu erhellen, seine Gefahr für rechtsstaatliche und demokratische Grundsätze polizeilicher Arbeit zu verdeutlichen und die bürgerrechtliche Problematik solcher »Hybrid-Organisationen« darzustellen
Koordinierungsgruppe(n) Terrorismusbekämpfung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Kersten Steinke,
Wolfgang Neskovic,
Petra Pau,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/11326
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/11545 vor.