Anfang des Jahres 2010 stellte die Bundesregierung das faktische Scheitern von SIS II, das nach ursprünglichen Planungen Ende 2010 in Betrieb gehen sollte, fest. Die Kleine Anfrage soll Auskunft über die weiteren Planungen, bisherige Kosten und Alternativkonzepte sowie deren voraussichtliche Kosten bringen.
Kosten für das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Wolfgang Neskovic,
Petra Pau,
Jens Petermann,
Halina Wawzyniak,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/1240
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01354 vor.