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Krieg im „Cyber-Raum“ – offensive und defensive Cyberstrategie des Bundesministeriums der Verteidigung

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Heike Hänsel, Katrin Kunert, Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/6496

Die Bundeswehr soll in den Cyberwar geschickt werden - das Internet (der sog. "Cyber-Raum") wird zu ihrem "Operationsraum" erklärt. Im April 2015 erließ Verteidigungsministerin von der Leyen eine "Cyberstrategie". Cyberwar ist Gegenstand des sog. "Weißbuch-Prozesses". Die Bundeswehr soll künftig nicht nur selbst offensiv Cyberangriffe ausführen können, sondern auch für die „gesamtstaatliche Abwehr" von Cyber-Angriffen anderer Staaten und sonstiger Akteure zuständig sein. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/06989 vor. Antwort als PDF herunterladen