Die Bundeswehr soll in den Cyberwar geschickt werden - das Internet (der sog. "Cyber-Raum") wird zu ihrem "Operationsraum" erklärt. Im April 2015 erließ Verteidigungsministerin von der Leyen eine "Cyberstrategie". Cyberwar ist Gegenstand des sog. "Weißbuch-Prozesses". Die Bundeswehr soll künftig nicht nur selbst offensiv Cyberangriffe ausführen können, sondern auch für die „gesamtstaatliche Abwehr" von Cyber-Angriffen anderer Staaten und sonstiger Akteure zuständig sein.

Krieg im „Cyber-Raum“ – offensive und defensive Cyberstrategie des Bundesministeriums der Verteidigung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Wolfgang Gehrcke,
Christine Buchholz,
Alexander S. Neu,
Andrej Hunko,
Annette Groth,
Inge Höger,
Heike Hänsel,
Katrin Kunert,
Kathrin Vogler,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/6496
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/06989 vor.