Der UN-Ausschuss für die Beseitigung jeder Form des Rassismus bemängelt die unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus. Die Bundesrepublik habe Verpflichtungen aus der »Internationalen Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassismus« bislang nicht erfüllt. Die Kleine Anfrage greift die vom UN-Ausschuss in seinem Länderbericht zu Deutschland formulierten konkreten Kritikpunkte auf.

Kritik der Vereinten Nationen an der bundesdeutschen Antirassismuspolitik
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Ulla Jelpke,
Ulrich Maurer,
Kersten Steinke,
Wolfgang Neskovic,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/10224
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10450 vor.