Um in den kommenden Jahren eine Verfolgung möglicher unautorisierter Weitergaben von Waffenlieferungen an die nordirakische Autonomieregierung zu ermöglichen, ist eine detaillierte Erfassung der Rüstungsgüter mit allen verfügbaren Identifikatoren notwendig. DIE LINKE fragt nach.
Lieferung von Rüstungsgütern in den Irak
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Annette Groth,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Andrej Hunko,
Katrin Kunert,
Niema Movassat,
Alexander S. Neu,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/2503
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02994 vor.