Das Ziel der Breitbandstrategie der Bundesregierung bis Ende 2010 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mind. 1 Mbit/s bereitzustellen wurde verfehlt. Trotz der allgemein anerkannten Notwendigkeit eines schnellen Internetzugangs im Sinne kultureller und sozialer Teilhabe setzt die Bundesregierung auf Wettbewerb und verweigert sich einer Aufnahme von Breitband in den Universaldienst. Diese würde die Unternehmen zum Breitband-Netzausbau verpflichten.
Marktversagen bei der Breitbandversorgung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Dagmar Enkelmann,
Barbara Höll,
Ralph Lenkert,
Richard Pitterle,
Michael Schlecht,
Sabine Stüber,
Axel Troost,
Johanna Regina Voß,
Sahra Wagenknecht,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/4414
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/04654 vor.