DIE LINKE weist mit der KA auf die unbewältigte humanitäre Krise und den ausstehenden Friedensprozess in Sri Lanka hin. Hierbei steht die Menschenrechtssituation der tamilischen Bevölkerung im Vordergrund. Darüber hinaus wird die Bundesregierung nach der Wirksamkeit der von der EU Sri Lanka gewährten Handelsvorteile als Förderungsinstrumente für Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung gefragt und auf ihre Pflicht zur Mithilfe bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen hingewiesen.
Menschenrechte und Friedensprozess in Sri Lanka
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Paul Schäfer,
Andrej Hunko,
Harald Koch,
Stefan Liebich,
Katrin Werner,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/1363
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01530 vor.