Seit Februar 2016 sind die Genfer Friedensgespräche (Genf 3) der syrischen Konfliktparteien zur Beendigung des Krieges angelaufen. Die Kleine Anfrage thematisiert die jüngste militärische Entwicklung sowie die Herausforderungen bei den Genf 3-Verhandlungen, um auf die Notwendigkeit einer stärkeren Unterstützung des Friedensprozesses in Syrien hinzuweisen. Dazu gehört, dass auch die syrischen Kurden an den Verhandlungen beteiligt werden müssen.

Militärische Lageentwicklung im Syrien-Konflikt und Stand des Genfer Prozesses
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Katrin Kunert,
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Inge Höger,
Michael Leutert,
Stefan Liebich,
Niema Movassat,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/8304
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08543 vor.