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NATO-Drohnen im Programm Alliance Ground Surveillance

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Jan van Aken, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Alexander S. Neu, Harald Petzold, Eva Bulling-Schröter, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/5224

Spätestens ab 2017 soll die erste von 5 NATO-Drohnen des Typs „Global Hawk“ auf Sizilien einsatzbereit sein. Unklar ist, wo die mobilen Bodenstationen zur Steuerung stationiert werden. Auch ist offen, inwiefern eine Steuerung über Relaisstationen möglich sein soll. Probleme macht laut der Bundesregierung das italienische Zulassungsverfahren. Die Bundeswehr hat indes bereits ein Verfahren zur „anlassbezogenen Nutzung“ des deutschen Luftraums für die „Global Hawk“ entwickelt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/05538 vor. Antwort als PDF herunterladen