Ziel des Antrags ist es, eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Einsatz in der Straße von Hormus auszuschließen und stattdessen auf Diplomatie, Deeskalation und die Einhaltung des Völkerrechts zu setzen. Die Sicherheit internationaler Handelswege soll durch diplomatische Maßnahmen gefördert werden, nicht durch eine weitere Militarisierung der Region. Ein Bundeswehreinsatz würde die Eskalationsgefahr erhöhen. Deutschland sollte sich für Dialog und eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen.
Nein zu einem Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus
Parlamentarische Initiativen
von
Cansu Özdemir,
Desiree Becker,
Gökay Akbulut,
Janina Böttger,
Maik Brückner,
Mirze Edis,
Katrin Fey,
Vinzenz Glaser,
Jan Krampe,
Charlotte Neuhäuser,
Lea Reisner,
Zada Salihović,
Ulrich Thoden,
Donata Vogtschmidt,
Christin Willnat,
Antrag -
Drucksache Nr. 21/7059