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Neue Vermittlungsinitiativen im Bergkarabach-Konflikt

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Katrin Kunert, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Annette Groth, Inge Höger, Michael Leutert, Niema Movassat, Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/8389

Anfang April 2016 fanden die bislang schwersten bewaffneten Auseinandersetzungen im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt um die Region Bergkarabach seit dem Waffenstillstand 1994 statt. Die Kleine Andrage thematisiert die neuen Vermittlungsinitiativen Russlands zur Lösung des Konflikts und die Rolle Deutschlands als amtierender OSZE-Vorsitzender. DIE LINKE betont die Notwendigkeit einer gewaltfreien Konfliktlösung und unterstreicht damit ihr Selbstverständnis als Partei des Friedens und des Völkerrechts. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08633 vor. Antwort als PDF herunterladen