Medizinprodukte werden bei Marktzugang nicht darauf geprüft, ob sie einen therapeutischen Fortschritt darstellen oder überhaupt medizinisch sinnvoll sind. Das ist aber eine langjährige Forderung von uns und vielen Medizinier*innen und Patientenorganisationen. Eine entsprechende Regelung für die GKV läuft vollständig ins Leere. Wir fragen nach der wenig progressiven Rolle der Bundesregierung bei EU-Verhandlungen und der Wirksamkeit der deutschen Regelung.
Nutzenbewertung von Medizinprodukten hoher Risikoklassen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sylvia Gabelmann,
Susanne Ferschl,
Matthias W. Birkwald,
Achim Kessler,
Katja Kipping,
Jutta Krellmann,
Cornelia Möhring,
Jessica Tatti,
Harald Weinberg,
Pia Zimmermann,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/5488
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/5927 vor.