Laut einem Bericht des Spiegel lässt die Bundeswehr den Verzicht auf das für 360 Millionen Euro vom Rüstungskonzern EADS entwickelte „Integrierte SIGINT System“ („ISIS“) untersuchen. Es sollten demnach andere „marktverfügbare Produkte“ geprüft werden, darunter ein mit einem israelischen Aufklärungssystem ausgerüsteter bemannter Jet. Sollte die Information zutreffen, hat der Verteidigungsminister das Parlament über die wahren Risiken des Gesamtprojekts "Euro Hawk" getäuscht.
Nutzung des Spionagesystem ISIS und Subventionierung des Rüstungskonzerns EADS
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
André Hahn,
Inge Höger,
Andrej Hunko,
Ulla Jelpke,
Alexander S. Neu,
Kathrin Vogler,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/171
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/00340 vor.