DIE LINKE hinterfragt einen Bericht des Nachrichtenmagazins »Focus«, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Onlinedurchsuchung zwischen 2006 und 2007 durchgeführt haben soll.
Onlinedurchsuchungen durch den Verfassungsschutz
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan Korte,
Petra Pau,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/7812
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/07988 vor.