2017 musste die Koalition auf langanhaltenden außerparlamentarischen und parlamentarischen Druck hin Pflegepersonaluntergrenzen in der Krankenhauspflege beschließen. Die Modalitäten der Einführung sollen die Krankenkassen und Krankenhäuser gemeinsam mit Frist zum 30.06.2018 verabreden. Da beide an einer wirksamen Lösung kein Interesse haben, ist abzusehen, dass es nur Alibi-Lösungen geben wird. Wir fragen die Bundesregierung nach ihrer Haltung und ihren Handlungsmöglichkeiten.
Personaluntergrenzen und bedarfsgerechte Pflege
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Harald Weinberg,
Susanne Ferschl,
Achim Kessler,
Cornelia Möhring,
Jan Korte,
Katja Kipping,
Matthias W. Birkwald,
Pia Zimmermann,
Sylvia Gabelmann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/2152
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/2453 vor.