Mehrere Schienenverkehrsprojekte in der Lausitz werden durch den Bund über das Strukturstärkungsgesetz gefördert. Die Umsetzung dieser Projekte geht dabei nur schleppend voran, wenn überhaupt. Die Anfrage will den aktuellen Planungs-, Finanzierungs- und Umsetzungsstand erfragen. Außerdem wird erfragt, wie die freigewordenen Mittel aus dem ICE-Werk in Cottbus, eingesetzt werden.

Planungsstand, Finanzierung und Umsetzung der Schienenverkehrsprojekte im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz
Parlamentarische Initiativen
von
Christian Görke,
Caren Lay,
Luigi Pantisano,
Marcel Bauer,
Lorenz Gösta Beutin,
Violetta Bock,
Jorrit Bosch,
Dr. Fabian Fahl,
Katalin Gennburg,
Mareike Hermeier,
Ina Latendorf,
Sahra Mirow,
David Schliesing,
Sascha Wagner,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/3423
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/3664 vor.