Interpol und Europol nutzen militärische und geheimdienstliche „Daten von Kriegsschauplätzen“ (sog. „battlefield data“ oder „battlefield information“) zum Abgleich mit vorhandenen Informationen und für Ermittlungen. Interpol ist dafür am US-Projekt an „Gallant Phoenix“ beteiligt, Europol hat eine „Kriminalitätsinformationszelle“ installiert. Weitere Möglichkeiten hat jetzt der EU-Terrorismusbeauftragte dargestellt. Im Falle Deutschlands könnte das geltende Trennungsgebot ausgehebelt werden.
Polizeiliche Nutzung militärischer und geheimdienstlicher „Daten von Kriegsschauplätzen“
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Heike Hänsel,
Christine Buchholz,
André Hahn,
Ulla Jelpke,
Niema Movassat,
Thomas Nord,
Tobias Pflüger,
Martina Renner,
Alexander Ulrich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/9641
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/10080 vor.