DIE LINKE thematisiert mit dieser Kleinen Anfrage die sich verschlechternde Menschenrechtslage im EU-Mitgliedsland Ungarn. Schwerpunkte bilden die Pressefreiheit und die Situation der Roma-Bevölkerung, die unter verschärfter Diskriminierung insbesondere bei der sozialen Integration leidet und zunehmenden gewalttätigen Übergriffen rechter paramilitärischer Verbände sowie rassistischen Hetzkampagnen rechtspopulistischer Parteien ausgesetzt ist.
Pressefreiheit und Situation von Roma in Ungarn
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Alexander Ulrich,
Kathrin Vogler,
Katrin Werner,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/7468
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/07704 vor.