Die Ottawa-Konvention verbietet den Einsatz, die Produktion, den Transfer und den Handel von Antipersonenminen. Für Antifahrzeugminen existiert eine solche Ächtung nicht. Mit China, Russland und den USA sind drei der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats bisher nicht der Ottawa-Konvention beigetreten. Die Anfrage thematisiert die Bestände und die Verbreitung von Landminen durch Deutschland sowie den Umgang mit Landminen in gemeinsamen Einsatzen durch NATO-Verbündete.

Produktion und Verbreitung von Landminen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Matthias Höhn,
Alexander S. Neu,
Andrej Hunko,
Helin Evrim Sommer,
Jan Korte,
Kathrin Vogler,
Klaus Ernst,
Pascal Meiser,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/27393
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/28302 vor.