2017 wurden verschiedene Dienststellen der Bundeswehr im Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) zusammengelegt und mit dem Aufbau operativer Fähigkeiten begonnen. Zu diesen Fähigkeiten gehören Eingriffe in Computersysteme in anderen Staaten. Dies widerspricht internationalen Abkommen. Wir fragen die Bundesregierung nach Ursprung, rechtlichen Grundlagen sowie Plänen im Kontext dieser "Hackbacks".
Rechtlich-organisatorischer Rahmen militärischer Cyber-Operationen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Tobias Pflüger,
Andrej Hunko,
Christine Buchholz,
Helin Evrim Sommer,
Kathrin Vogler,
Michel Brandt,
Niema Movassat,
Ulla Jelpke,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/11330
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/11920 vor.