Der deutsch-dänische Staatsvertrag über den mindestens vier, maximal aber neun Milliarden Euro teuren Bau einer Brücke über den Fehmarnbelt soll 2009 ratifiziert werden. DIE LINKE lehnt diesen Bau als unnütze Geldverschwendung ab. Mit der Anfrage sollen einige Unklarheiten im Vertrag aufgedeckt werden.
Rechtliche Bewertung des Staatsvertrags über eine feste Fehmarnbelt-Querung - Hinterlandanbindungen in Deutschland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Eva Bulling-Schröter,
Lutz Heilmann,
Hans-Kurt Hill,
Dorothée Menzner,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/11013
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/11336 vor.