In Afghanistan scheint die Bundeswehr dazu überzugehen, ihr Sanitätspersonal zunehmend ohne die eigentlich vom humanitären Völkerrecht geforderten sichtbaren Schutzzeichen einzusetzen. Das Sanitätspersonal könnte dann als Teil der kämpfenden Truppen eingesetzt werden. Dies wäre ein bedenklicher Beitrag zur weiteren Aushöhlung des Völkerrechts. Die Bundesregierung wird aufgefordert, hierzu Stellung zu nehmen.

Rechtlicher Status des Sanitätspersonals der Bundeswehr in Afghanistan
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Wolfgang Gehrcke,
Inge Höger,
Paul Schäfer,
Andrej Hunko,
Harald Koch,
Niema Movassat,
Jan van Aken,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/1114
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01338 vor.