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Rechtsextrem motivierte Gewaltdrohungen eines KSK-Hauptmanns gegen einen Angehörigen des »Darmstädter Signals«

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Sevim Dagdelen, Inge Höger, Ulla Jelpke, Petra Pau, Paul Schäfer,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/8821

Ein Oberstleutnant der Bundeswehr, der sich öffentlich kritisch zum Kriegskurs der Bundeswehr äußert, hat von einem KSK-Angehörigen eine »Hassmail« bekommen, in dem ihm mit Gewalt von Seiten einer geheimen Offiziers-Organisation gedroht wird. Die Bundeswehr versucht den Vorfall zu verharmlosen und hat dem KSK-Mann lediglich eine einfache Disziplinarmaßnahme erteilt, ihn aber nicht entlassen. Wir wollen diesen Vorfall genauer ergründen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09017 vor. Antwort als PDF herunterladen