In vielen ostdeutschen Justizvollzugsanstalten dominieren Neonazis nach Aussagen von Ex-Gefangenen den Gefängnisalltag. Sie bilden Cliquen, verbreiten politische Propaganda und schüchtern andere Gefangene ein und das mit stillschweigender Akzeptanz durch Vollzugsbeamte - bis hin zur offenen Sympathie. Im September 2011 wurde die neonazistische "Hilfsorganisation für nationale Gefangene" (HNG), die inhaftierte Rechtsextremisten betreute, vom Bundesinnenministerium verboten.
Rechtsextreme Subkultur im Strafvollzug
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jens Petermann,
Frank Tempel,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/8745
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/08983 vor.