Deutschland gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren. Häufig ist unklar, welche Rüstungskomponenten überhaupt einer Genehmigungspflicht unterliegen. Dies betrifft insbesondere deutsche Antriebstechnik, die sich in vielen ausländischen Waffensystemen wiederfindet. Die Bundesregierung wird aufgefordert, hierüber Auskunft zu geben, und zu erläutern, wie diese Praxis mit einer restriktiven Rüstungsexportpolitik vereinbar ist.

Rüstungsexporte deutscher Motoren und Getriebe
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Annette Groth,
Niema Movassat,
Paul Schäfer,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/4996
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/05272 vor.