In den vergangenen Jahren sind eine Reihe von umfangreichen Rüstungsexportvorhaben nach Algerien bekannt geworden. Unter anderem liefert die deutsche Rüstungsindustrie Fregatten, Fertigungsanlagen für Militärfahrzeuge und ein Grenzsicherungssystem. Die Menschenrechtslage im Land ist angespannt. DIE LINKE fragt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Destabilität in der Gesamtregion nach den Rüstungsexporte nach Algerien.
Rüstungsexporte nach Algerien
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Paul Schäfer,
Katrin Werner,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/11085
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/11286 vor.