In den letzten Jahren mehren sich amtsärztliche Begutachtungen von Erwerbslosen und deren Aussteuerung in Erwerbsminderungsrenten und Verweise in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Widersprüchlichkeiten in den ersten beiden Antworten der Bundesregierung insbesondere zum Thema freiwillige Teilnahme an Untersuchungen sollen aufgedeckt werden.

Sozialmedizinische und psychologische Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und dem Dritten Buch SGB (Nachfragen zu 17/8291)
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Matthias W. Birkwald,
Klaus Ernst,
Diana Golze,
Katja Kipping,
Jutta Krellmann,
Ingrid Remmers,
Ilja Seifert,
Kathrin Vogler,
Harald Weinberg,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/8706
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/08846 vor.