In Estland und Lettland werden Menschen, die nach 1940 nach Estland und Lettland aus der ehemaligen Sowjetunion umgesiedelt sind, die automatische Staatsbürgerschaft der beiden Staaten nach der Unabhängigkeit 1990 verweigert. Demnach sind in Lettland ca. 247.000 und in Estland ca. 80.000 russischstämmige Bürgerinnen und Bürger staatenlos und werden als „Nicht-Bürger“ bezeichnet. Wir fragen die Bundesregierung zu ihrer Positionierung und ihrem Umgang zu der Thematik gegenüber der beiden Staaten.

Staatenlose in Estland und Lettland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Ulla Jelpke,
Friedrich Straetmanns,
Kirsten Tackmann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/1114
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/1424 vor.