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Status der Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen seit Inkrafttreten des Aufwendungsausgleichsgesetzes am 01.Januar 2006

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Klaus Ernst, Kornelia Möller, Ilja Seifert,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/1300

In Behindertenwerkstätten beschäftigte Menschen gelten nicht als Arbeitnehmer. Nach einer Intervention des Bundesgesundheitsministeriums hätten sich die Spitzenverbände der Krankenkassen dieser Rechtsauffassung angeschlossen - so die Regierung auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
Dies habe allerdings keine Auswirkungen auf Verpflichtungen der Arbeitgeber nach dem Mutterschutzgesetz, diese Ansprüche seien uneingeschränkt zu erfüllen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/01470 vor. Antwort als PDF herunterladen