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Tätigkeit des Center of Excellence for Countering Violent Extremism innerhalb des Global Counterterrorism Forum

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Herbert Behrens, Christine Buchholz, Annette Groth, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Niema Movassat,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/12109

Auf Initiative der Vereinigten Staaten haben 2011 mehrere Staaten und supranationale Organisationen das "Global Counterterrorism Forum" (GCTF) eingerichtet. Ziel ist die Identifizierung dringender Maßnahmen zur Abwehr von "Terrorismus" und "gewalttätigem Extremismus". Hierzu wurde ein "Center of Excellence for Countering Violent Extremism" in Dubai aufgebaut. Der Aufgabenbereich und die Zielsetzung der Einrichtungen sind aber weitreichend und wenig spezifiziert. DIE LINKE. fragt nach.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/12236 vor. Antwort als PDF herunterladen