Am 5. Mai trafen sich rund 20 europäische Innenminister/innen im „Forum Salzburg“. Kernthemen waren „Migration, Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und Cyber-Sicherheit“. Österreich stellte die Gründung einer gemeinsamen „Allianz gegen illegale Migration in Mittel- und Südosteuropa“ zur Diskussion. Weiters standen „Kooperationen gegen Extremismus und Terrorismus in Mittel- und Südosteuropa“ auf der Agenda. Der Inhalt der Beiträge sowie diesbezüglicher Verabredungen ist aber unklar.

Treffen europäischer Innenminister und Innenministerinnen im sogenannten „Forum Salzburg“
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Christine Buchholz,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Ulla Jelpke,
Niema Movassat,
Petra Pau,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/4918
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/05049 vor.