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Türkischer Interpol-Haftbefehl gegen kurdischen Schriftsteller in Deutschland

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Inge Höger, Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Jens Petermann, Jan van Aken,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/1331

Seit 2008 besteht ein Interpol-Haftbefehl der türkischen Justiz gegen den kurdischstämmigen Schriftsteller und deutschen Staatsbürger Haydar Isik wegen angeblicher PKK-Unterstützung. Diesbezügliche Verfahren in Deutschland sind eingestellt worden. Bei Auslandsreisen droht Isik aufgrund des Haftbefehls die Verhaftung und Auslieferungshaft. Unklar ist, welche Möglichkeiten es innerhalb der EU gibt, einen Interpol-Haftbefehl eines Drittlandes außer Kraft zu setzen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01501 vor. Antwort als PDF herunterladen