Ziel der IVU-RL ist Begrenzung von Schadstoffeinträgen in die Luft, in das Wasser und in den Boden, die von Industriebetrieben, der Energieversorgung und von landwirtschaftlichen Großbetrieben ausgehen. Bis zum 30.10.2007 hätten alle Altanlagen nach den neuesten Bestimmungen betrieben werden müssen. Abgefragt wird nun, wie viele Anlagen nach Ablauf der Frist die Bestimmungen erfüllen und in wie vielen Fällen und aus welchen Gründen der Wirtschaft nachträgliche Auflagen erspart wurden.

Überprüfung von Altanlagen nach der Richtlinie zur Integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Eva Bulling-Schröter,
Lutz Heilmann,
Hans-Kurt Hill,
Gesine Lötzsch,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/7067
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/07270 vor.