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Umgang der Bundeswehr mit Angriffskriegsverweigerern

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Inge Höger, Ulla Jelpke, Oskar Lafontaine,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/4534

Der Major Florian Pfaff hat während des Irak-Krieges die Mitarbeit an einem Computerprogramm verweigert, dessen Entwicklung nach Angaben seines Vorgesetzten auf eine Unterstützung des Irak-Krieges hinausgelaufen wäre. Die Bundeswehr reagierte mit einer Degradierung, die aber letztinstanzlich aufgehoben wurde. Dennoch wird der Major bis heute laufbahnrechtlich diskriminiert.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/04769 vor. Antwort als PDF herunterladen