Auf der diesjährigen Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration in Ostberlin kam es zu einem brutalen Polizeieinsatz aufgrund dort gezeigter Symbole der Freien Deutschen Jugend (FDJ). Während die FDJ während des Kalten Krieges in den 1950er Jahren in der BRD verboten wurde, besteht die frühere Jugendvereinigung der DDR nach der Wiedervereinigung legal weiter, was aufgrund identischer Symbole zu einem rechtlichen Paradoxon führt.
Umgang mit dem Verbot der Freien Deutschen Jugend (FDJ)
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Sevim Dagdelen,
Alexander S. Neu,
André Hahn,
Gökay Akbulut,
Andrej Hunko,
Niema Movassat,
Martina Renner,
Kersten Steinke,
Friedrich Straetmanns,
Kirsten Tackmann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/26625
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/27078 vor.